Staatsbesuch in Deutschland
RVD, 30. März 2011, Nr. 75:
Ihre Majestät Königin Beatrix absolviert auf Einladung von Bundespräsident Wulff von Dienstag, dem 12. April, bis Freitag, den 15. April 2011 einen Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wird begleitet von Ihren Königlichen Hoheiten Kronprinz Willem-Alexander und Kronprinzessin Máxima der Niederlande. Zu Beginn des Staatsbesuchs wird das Staatsoberhaupt auch von Außenminister Rosenthal begleitet. Am dritten und vierten Tag des Aufenthalts begleitet Europaminister Knapen die Königin. Der Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation, Verhagen, nimmt am Dienstag, dem 12. April, an einem Treffen mit Vertretern der niederländischen und deutschen Wirtschaft teil.
Dieser Besuch ist der zweite Staatsbesuch von Königin Beatrix in Deutschland. Er unterstreicht die große Bedeutung der deutsch-niederländischen Beziehungen. Der erste Staatsbesuch fand 1982 in der alten Bundesrepublik statt. Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sind intensiv und gut. Die Niederlande sind der größte ausländische Investor in Deutschland, und das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern beläuft sich auf über 130 Milliarden Euro pro Jahr. Die große und weiter zunehmende Verantwortung, die Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten innerhalb wie außerhalb Europas zugewachsen ist, macht die bilateralen Beziehungen noch bedeutsamer. Illustriert wird dies etwa durch die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Finanzkrise. Schwerpunkt dieses Staatsbesuchs sind neben den wirtschaftlichen Beziehungen das neue Deutschland und die Entwicklung, die das Land seit der Wiedervereinigung 1990 durchlaufen hat.
Programm
Dienstag, 12. April
Den Auftakt des Staatsbesuchs bildet am Dienstag, dem 12. April, vormittags der Empfang durch Bundespräsident Wulff auf Schloss Bellevue. An die Begrüßung mit militärischen Ehren und die Audienz schließen sich ein Empfang und ein Mittagessen mit Bundeskanzlerin Merkel an. An der Zentralen Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, der Neuen Wache, findet eine Kranzniederlegung statt. Im Anschluss daran wohnen die Königin, der Prinz und die Prinzessin der Abschlussdebatte der Deutsch-Niederländischen Konferenz bei, auf der junge Menschen aus Deutschland und den Niederlanden zwei Tage lang miteinander und mit Abgeordneten über die politische Teilhabe junger Menschen diskutieren. Danach nehmen die königliche Gesellschaft und Bundespräsident Wulff an einem Runden Tisch mit hochrangigen Vertretern der deutschen und niederländischen Wirtschaft teil, der vom deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Brüderle, und vom niederländischen Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Innovation, Verhagen, moderiert wird. Der erste Tag des Staatsbesuchs wird mit einem Staatsbankett in Schloss Bellevue abgeschlossen.
Mittwoch, 13. April
Der zweite Tag beginnt am Brandenburger Tor, dem Symbol des wiedervereinten Deutschlands. Hier wird die Königin vom Regierenden Bürgermeister Berlins, Wowereit, begrüßt, der sie während ihres weiteren Aufenthalts in Berlin begleiten wird. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister durchschreitet die Königin das Brandenburger Tor. Daran anschließend findet ein Besuch des Fernsehturms statt. Auf der Aussichtsplattform in 368 m Höhe wird die politische, gesellschaftliche und städtebauliche Entwicklung Berlins in den letzten zwanzig Jahren erläutert. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Förderung der Kreativwirtschaft sind Thema während einer Bootsfahrt auf der Spree. Königin und Kronprinz fahren dabei durch den Osthafen, wo mehrere große Investitionsprojekte realisiert werden. Parallel dazu besuchen Prinzessin Máxima und Frau Wulff eine Schule im Westteil der Stadt. Sie besuchen eine Unterrichtsstunde zum Thema Umgang mit Geld; dabei diskutieren sie mit Schülern, Lehrern und Betroffenen darüber, wie Kinder und Jugendliche verhindern können, dass sie Schulden machen. Die königliche Gesellschaft sowie Bundespräsident Wulff und seine Frau sprechen anschließend bei einem Mittagessen mit der »Generation Einheit«, also mit jungen Deutschen, die kurz vor oder nach dem Fall der Mauer geboren wurden. Themen sind die Einheit des Landes und die Bedeutung des neuen Deutschlands für sie und ihr Leben.
An das Mittagessen schließt sich ein Besuch des »Mitmachzirkus« an, eine Initiative zur Förderung der Integration im Bezirk Neukölln. Jede Woche nehmen 150 Kinder an einem Zirkus-Workshop teil, an dessen Ende eine Aufführung vor Eltern, Geschwistern, Freunden und Lehrern steht. Am späten Nachmittag steht der Empfang der niederländischen Gemeinde in der Akademie der Künste auf dem Programm. Als Dank für ihren Empfang in Deutschland lädt die Königin in die Berliner Philharmonie zu einem Konzert des Koninklijk Concertgebouworkest unter der Leitung von Mariss Jansons ein. Die Geigerin Janine Jansen tritt als Solistin auf.
Donnerstag, 14. April
Der dritte Tag des Staatsbesuchs findet in Dresden statt. Auf den Empfang durch den sächsischen Ministerpräsidenten Tillich folgt ein Besuch der Frauenkirche. (Nach ihrer Zerstörung im Zweiten Weltkrieg wurde sie wiederaufgebaut und 2005 offiziell wieder als Gotteshaus in Gebrauch genommen. Die Frauenkirche versinnbildlichte über viele Jahre die Verwüstung der Stadt, gilt heute aber als Symbol für Frieden und Versöhnung.) Anschließend machen die Königin, der Prinz und die Prinzessin einen Spaziergang durch die Stadt, der im Historischen Grünen Gewölbe, der Schatzkammer der sächsischen Kurfürsten, endet.
Am Nachmittag besucht die königliche Gesellschaft das Unternehmen »Solarwatt«. Dieses junge und schnell wachsende Unternehmen, das Solarmodule herstellt, verfügt über eine der modernsten Produktionsstätten der Welt. Im Rahmen eines Runden Tisches wird über die wirtschaftliche Entwicklung Sachsens gesprochen. Danach besucht die königliche Gesellschaft das Seminar »Innovation für saubere Energie« auf dem Fraunhofer-Campus. An dem Seminar nehmen Wissenschaftler und Unternehmer aus Deutschland und den Niederlanden teil. Schwerpunktthema sind die Möglichkeiten von Solarmodulen als Lieferant erneuerbarer Energie. Prinz Willem-Alexander hält zum Abschluss des Seminars eine Rede.
Am Ende des Tages steht ein Besuch der Tanzakademie »Palucca«. Die »Palucca Hochschule für Tanz« ist exemplarisch für das Thema des Staatsbesuchs: das neue Deutschland. Hier zeigt sich ein modernes, junges und international orientiertes Sachsen, das Tradition mit Innovation verbindet. Künstlerischer Ausdruck in der Tradition der Begründerin der Hochschule, Gret Palucca, ist bis heute ein wesentlicher Wert dieser Schule, die seit 1925 neben klassischen Balletttechniken den modernen Tanz pflegt.
Freitag, 15. April
Am vierten Tag ihres Staatsbesuchs sind die Königin, der Prinz und die Prinzessin in Nordrhein-Westfalen. In Essen besuchen sie das ehemalige Steinkohlenbergwerk Zeche Zollverein, das im Zuge der Kohlekrise Anfang der neunziger Jahre geschlossen wurde. Nach der Anerkennung als UNESCO-Weltkulturerbe wurde es zu einem Zentrum für Kultur und Kreativwirtschaft.
Auf dem Gelände der Zeche Zollverein findet ein Gespräch mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Kraft statt. Es schließt sich ein Besuch des Ruhrmuseums an. Danach nimmt die Gesellschaft am Wirtschaftsseminar »Bauen am Wasser« im Red Dot Design Museum teil. Zweck des Seminars ist es, Vertreter der deutschen und niederländischen Bauwirtschaft zusammenzubringen, Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam Chancen und Entwicklungspotentiale aufzuzeigen. Prinz Willem-Alexander hält auf diesem Seminar eine Rede.
Den Abschluss des Staatsbesuchs bildet ein Besuch im Eurode Business Center, das im deutsch-niederländischen Grenzgebiet zwischen Herzogenrath und Kerkrade liegt. Die Königin, der Prinz und die Prinzessin sprechen unter anderem mit Anwohnern, Vertretern von Behörden und der Polizei über die Zusammenarbeit auf den Gebieten Wohnen, Arbeiten, Kultur und Sicherheit.